Palettentausch

Auffassung LKW Recht zu Problematik Palettentausch

Euro-Paletten und Gibos ( ECR Richtlinien, Bildzeichen ) werden vor allem deshalb eingesetzt, damit bei der Be- und Entladung nicht gewartet werden muss, bis das Gut abgepackt ist. Es entspricht daher dem Parteiwillen, dass der jeweilige Empfänger Eigentum an den angelieferten Paletten erhalten und dafür andere Paletten gleicher Anzahl und Güte zurückgeben soll. Damit wird der Palettenstand ausgeglichen.

Europaletten sind rechtlich als beweglich ( § 293 BGB ) vertretbare Sachen zu behandeln. Hauptpflicht des Palettenempfängers ist die Rückgabepflicht. Soweit keine Idealtausch ( Palettentausch bei Verladung ) erfolgt, ist die Zurverfügungstellung von Paletten ein Darlehnsvertrag zu behandeln, d.h. dass sich der Palettenempfänger, hier der Frachtführer gegenüber dem Auftraggeber verpflichtet innerhalb einer bestimmten Frist verpflichtet Leerpaletten zur Verfügung zu stellen. Dafür tritt ihm der Auftraggeber den Herausgabenanspruch gegen den Empfänger der Paletten ab.

Normalerweise wird frachtfreie Rückführung der Paletten innerhalb 14 Tagen ab Auftrag an vereinbarter Abgabestelle vereinbart ( Palettentausch mit Rücklieferung ). Für den Fall der Nichtrückführung wird meistens je Palette eine Konventionalstrafe von 10 € vereinbart. Dies kann nur individuell zu erfolgen. Anderenfalls hat eine Rückgabe Aufforderung unter Fristsetzung mit Ablehnungsandrohung zu erfolgen.

Soweit die Paletten mangels Vereinbarung nicht zurückgeführt werden noch der Verbleib der Paletten dokumentiert wird, kann dies eine Schadensersatzpflicht auslösen.

Da der Auftraggeber nach ADSp. soweit vereinbart, nicht aufrechnen kann, hat er diesen Anspruch separat geltend zu machen, wobei dem eine Fristsetzung mit Ablehnungsandrohung betreffend die Rückführung der Paletten vorauszugehen hat.

Näheres hierzu in Transportrecht 1 / 2001

( Knorre : Zur Problematik des Palettentausches )

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Der Verfasser der Seite bschäftigt sich in der Hauptsache mit:

Ordnungswidrigkeiten aus StVO, StvZO i.vm. StVG
Unfall , Transportschäden, Haftplfichtschaden, Regulierung

Ordnugswidrigkeiten: gegen Fahrzeugführer und Fahrzeughalter aus dem Straßenverkehr auf Europastraßen, Autobahn, Bundesstraße, Landstraße, Feldweg, Radweg, Waldweg, Fahrbahnen, Seitenstreifen , Gehweg, Ampel, Lichtzeichenanlage

Mit Fahrzeug wie : Lastkraftwagen, ( Lkw ), Omnibusse, Personenkraftwagen ( PKW ), Mietwagen, Kraftrad, Fahrräder mit Hilfsmotor, Militärfahrzeuge, Motorrad, Mofa, Lsichtkraftrad, Krankenfahrstühle, Arbeitsmaschinen, Stapler, Kranwagen, Sattelzugmaschine, Handfahrzeuge, einachsige Zugmaschine Traktor, Fuhrwerke, Straßenwalzen, Sitzkarren, PackwagenHandfahrzeuge, Anhänger, Sattelauflieger, Lafetten, Chassis, Fahrgestelle, Omnibusse, Reiesebus, Linienbus, Schulbus, Lastkraftwagen mit Anhänger, Wohnmobile mit Anhänger, Kühlfahrzeuge, Leichenwagen, Zugmaschinen mit Anhänger oder sonstige Verkehrsmittel

Stichwörter im Zusammenahng mit Owi sind:

1 II StVO, Überladung, Zulässiges Gesamtgewicht, Achslast, Überladung mit Holz, Ladungssicherung, Gefährdung anderer Verkehrsteilnehmer
Fahrzeugmängel,
Geschindigkeitsüberschreitung und Geschwindigkeitsmessung
( Traffipax, Traffiphot, Mutlti nova, ESO Lichtschranke, Video ), Geschindigkeit, Richtgeschwindigkeit, Höchstgeschwindigkeit,

Abstand zum Vorausfahrenden, Abstandmessungen, Abstand beim einscherren, Abstand beim Überholen,

Überholen, Überholen von Schienenfahrzeugen, Schall und Leuchtzeichen, Geschindigeitserhöhung des Überholten, Überholen innerhalb geschlossener Ortschaften , Überholen außerhalb geschlossener Ortschaften, Rechtsüberholen, Hindernis, Absperrung, Absperrtafel, Richtungstafeln, Leitpfosten, Strecken mit Überholverbot, Mindestabstand, Abstand bei mangelnder Sichtweite durch Nebel, Schnee, Regen, Seitenabstand, Wiedereinordnen, Fahrrichtungsanzeiger, Erhöhung der

Vorfahrt sverletzungen, Verkehrszeichen, Warntafeln, Besondere Verkehrslagen, Kreuzungen, Einmündungen, Straßenstellen, Anschlußstelle, Verzögerunsgstreifen, scharfe Kurve, Fahrbahnbegrenzung, Richtunsgpfeile,
Rotes Dauerlicht, Feuerwehrzufahrt, Taxistand, Ein und Aussteigen lassen Fahrstreifenbenutzung, Rechtsfahrgebot, Fahrbahnrand, Schenenfahrzeuge, Falsches Abbiegen bei Wenden und Rückwärtsfahren und Einfahrt und Ausfahrt, Halten und Parken, Pflichten beim Ein und Aussteigen.
Liegenbleiben von einspurigen und mehrspurige und Fahrzeugen, Abschleppen, Warnzeichen, Warnblinklicht, Abblendlicht, Fernlicht, Bremslicht, Fahrlicht, Begrenzungsleuchten, Standlicht, Beleuchtungseinrichtungen verschmutzt oder verdreckt. Kennzeichenbeleuchtung, Nebelschlußleichte, Fernscheinwerfer, Rückstrahler, Rückfahrscheinwerfer, Fahrtrichtungsanzeiger, Suchscheinwerfer, Zusatzscheinwerfer, Verkehrssicherheit, Scheinwerfer u.a. Fahrzeugbeleuchtung , auch bei Nebel und Schnee - Nebelscheinwerfer, defekte Rücklichter, Parkleuchte bei Straßenbeleuchtung
Falsches Verhalten auf Autobahnen und Kraftfahrtstraßen, Gegenverkehr, Überholen an Kuppen, Kurven
Bahnübergänge, Andreaskreuz, Haltestellen,
Stau, Verkehrszeichen, Schneeglätte, Glatteis, Verkehrsstörungen,
Radweg , Verkehrsstörung, liegengeblieben Fahrzeuge, Fahrzeuge im Kurgebiet, Klinikgebiet, Sondergebiet, Wohngebiet, Fahrgäste,

Parken, Parkuhr, Parkzeit, Parkscheinautomat, Parkzonen, Parklücke Parkzeitregelung, Parkscheibe, Zusatzschild, Park und Halteverbote, Ein - und Aussteigen, Be- und Entladen

Fahrzeughöhe, Fahrzeugbreite, Fahrzeuglänge,
Kennzeichen, kennzeichenfälschung, Kennzeichenmißbrauch,
Autorennen, Rennen mit Kraftfahrzeugen, Veranstaltung mit Kraftfahrzeugen, Sport und Spiel auf der Fahrbahn

Umweltschutz im Straßenverkehr, Verkehrslärm, Lkwabgase, Personenabgase, Auspuff, Auspufftopf, Auspuffkrümmer, Fahrzeugverwertung

Verkehrsbeeinträchtigungen

Unfallfolgen, Unfallprotokoll, Unfall, Unfallregulierung, Kasko, Haftpflichtschaden, Sorgfaltspflichten, Schuldanerkenntnis, Verwarnung, Vermessung, Markierung

Verkehrszeichen;
Gefahrzeichen wie Kurve; Kreuzung, Steigung, Unebene Fahrbahn, Schleudergefahr, Splitt Schotter, Verengte Fahrbahn, Seitenwind, Baustelle, Ufer, Stau, Gegenverkehr, Lichtzeichenanlage, Wildwechsel; Fußgängerüberweg, Flugbetrieb, Fußgänger, Bahnübergang, Viehtrieb, Schranken, Vorfahrt gewähren, Stopschild
Verbotsschilder: tatsächiche Achslast, Breite, Einbahnstraße,
Zulässige Höchstgeschwindigkeit; Wendeverbot, Überholverbot, Halteverbot, Verbote für Verkehrsarten
Sackgasse, Wasserschutzgebiet, Verkehrshelfer, Pannenhilfe, Erste Hilfe, Sicherheitsgurte
Sonderrechte im Straßenverkehr wie Bundeswehr, Feuerwehr, Polizei, Zolldienst, Rettungsdienst, Katastrophenschutz, Blaulicht, Gelblicht
Fahrverbot an Sonn- und Feiertagen. Fahrverbote mit Bußgeld, Fahrverbot, Sperre, Führerscheinentzug,
Fahrzeugschein, Anhängerschein, Fahrzeugbrief, Fahrtenbuch

Fahrzeugladung, Ladungssicherung, Tara,
Betriebsgefahr, Betriebserlaubnis , Betriebssicherheit
Transportschaden, Güterschäden,
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Fahrzeugmängel : Sicherstellung, Beschlagnahme
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Zulassungspflichtigkeit, Prüfzeichen für Fahrzeugteile
LKW Kontrollen,
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Frachtbrief ( CMR ),
Rotes Kennzeichen, Prüfungsfahrten, Probefahrten, Überführungsfahrten, Hauptuntersuchung, Prüfplakette, Hubraum, Unterlegkeile, Reserverad, Blinkleuchte, Hupe, Reifenmangel, Einsatzhorn, Zwischenuntersuchenung, Bremsen, Bremsensonderuntersuchuung, Bremstest, Abfahrtskontrolle
Versicherungsnachweis, Deckungskarte

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